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   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 15 P 22/08   

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https://dejure.org/2010,121144
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 15 P 22/08 (https://dejure.org/2010,121144)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.04.2010 - L 15 P 22/08 (https://dejure.org/2010,121144)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. April 2010 - L 15 P 22/08 (https://dejure.org/2010,121144)
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  • BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R

    Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes - Rechtswidrigkeit der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 15 P 22/08
    Das BSG, dem sich der Senat anschließt, hat es jedoch in den Fällen, in denen der frühere Vergleichswert des Hilfebedarfs nicht ermittelbar bzw. nachvollziehbar ist, ausreichen lassen, dass die Verringerung des Pflegebedarfs erheblich und pflegestufenrelevant ist (BSGE 95, 57 ff.).
  • BSG, 19.02.1998 - B 3 P 7/97 R

    Pflegeversicherung - Voraussetzung für Leistungen nach Pflegestufe III - Anstieg

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 15 P 22/08
    Der Zeitaufwand, den ein Familienmitglied oder eine nicht als Pflegekraft ausgebildete Pflegeperson für die erforderlichen Leistungen der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt, muss wöchentlich im Tagesdurchschnitt (gemeint ist: täglich im Wochendurchschnitt, so das BSG mit Urteil vom 19. Februar 1998, Az.: B 3 P 7/97 R) mindestens 90 Minuten betragen, wobei auf die Grundpflege mehr als 45 Minuten entfallen müssen (§ 15 Abs. 1 u. 3 Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale Pflegeversicherung - SGB XI).
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